Europa-Parlament fördert effiziente Ressourcennutzung durch Kreislaufwirtschaft

Am Donnerstag, den 9. Juli, hat das Europäische Parlament in einer Plenarsitzung den Initiativbericht "Ressourceneffizienz: Wege zu einer Kreislaufwirtschaft“ mit 394 Ja-Stimmen, 197 Gegenstimmen und 82 Enthaltungen angenommen.

Mit dem von der finnischen Abgeordneten Sirpa Pietikäinen vorgelegten Dokument ist in der allgemeinen Diskussion über die Kreislaufwirtschaft ein wichtiges Zwischenergebnis und damit zugleich ein guter Ausgangspunkt für den Legislativvorschlag erreicht, zu dessen Einbringung bis Ende 2015 sich die Europäische Kommission verpflichtet hat.

Aus dem angenommenen Bericht ergeben sich einige Kernpunkte für die Abkehr von einer Linearwirtschaft zugunsten eines Kreislaufmodells: Kaskadennutzung von Biomasse, Einführung der europaweit verbindlichen Bioabfallsammlung bis 2020, Verbot der Deponierung von recycelbaren und biologisch abbaubaren Abfällen, Überarbeitung der derzeit geltenden Rechtsvorschriften zum Ökodesign, um deren Anwendungsbereich, der sich momentan allein auf energieverbrauchsrelevante Produkte beschränkt, auszuweiten. Ein weiterer wichtiger Aspekt des Berichts gilt dem schrittweisen Ersatz von Lebensmittelverpackungen durch biobasierte und biologisch abbaubare, kompostierbare Materialien, mit dem ebenfalls eine effiziente Ressourcennutzung umgesetzt werden soll. Zudem fordert das Parlament die Europäische Kommission auf, die Zielvorgabe für das Recycling von Verpackungsabfällen auf die ambitionierte Quote von 80 % bis 2030 anzuheben.

Der Bericht ist ein Fortschritt auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft. Mit ihr ließen sich, einer kürzlich veröffentlichten Untersuchung der Ellen MacArthur Foundation zufolge, innerhalb von fünfzehn Jahren Nettogewinne in Höhe von 1.8 Billionen Euro erwirtschaften, während nach Schätzungen der Europäischen Kommission eine Steigerung der Ressourcenproduktivität um zwei Prozent bis zum Jahr 2030 zwei Millionen neue Arbeitsplätze schaffen könnte – Arbeitsplätze, die alle in Verbindung stehen mit den Herausforderungen des Klimawandels, der Energieversorgung und der Ressourcenknappheit.